Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt

SPD Schleswig-Holstein

Sitzung

Ralf Stegner zu Gast bei der AG Migration und Vielfalt

Der SPD-Lan­des­vor­sit­zen­de Ralf Steg­ner war zu Gast bei der AG Migra­ti­on und Viel­falt zu einer all­ge­mei­nen Dis­kus­si­on über Inte­gra­ti­ons­po­li­tik in Deutsch­land.

Danach konn­ten wir noch Nor­bert Schar­bach vom Innen­mi­nis­te­ri­um begrü­ßen, der als Vor­sit­zen­der der Här­te­fall­kom­mis­si­on u.a. Aus­kunft über die Funk­ti­ons­wei­se des Gre­mi­ums gab.

Stellungnahme

Kampf gegen Rassismus konsequent weiter führen!

In der Nacht vom 22. auf den 23. Novem­ber 1992 grif­fen Neo­na­zis zwei Wohn­häu­ser in Mölln mit Molo­tow-Cock­tails an. Die bei­den 10 und 14 Jah­re alten Mäd­chen Yeliz und Aise Yil­maz sowie ihre 51-jäh­ri­ge Groß­mut­ter Bahi­de Ars­lan star­ben im Feu­er, im zwei­ten Haus wur­den neun Men­schen schwer ver­letzt. Die Täter waren ‚inspi­riert‘ durch die Pogro­me von Ros­tock-Lich­ten­ha­gen und Hoyers­wer­da. mehr…

Stellungnahme

Rechtsradikale Einstellungen sind kein Randproblem!

Zur heu­te vor­ge­stell­ten Stu­die der Fried­rich Ebert Stif­tung „Die Mit­te im Umbruch“ erklä­ren Ralf Steg­ner, SPD-Lan­des­vor­sit­zen­der und Chris­to­pher Schmidt, Vor­sit­zen­der der SPD-AG Migra­ti­on und Viel­falt:

Die von der Fried­rich-Ebert-Stif­tung seit 2006 im Abstand von zwei Jah­ren erho­be­nen Zah­len bele­gen, dass rech­te Ein­stel­lun­gen im Ver­gleich zur letz­ten Stu­die wie­der gestie­gen sind. Die­ses Mal sind ins­be­son­de­re die Zah­len für Chau­vi­nis­mus und Aus­län­der­feind­lich­keit erschre­ckend: In West­deutsch­land hän­gen 19,4% der Befrag­ten chau­vi­nis­ti­schen und 25,1% aus­län­der­feind­li­chen Vor­stel­lun­gen an. Aber auch die Ent­wick­lun­gen im Bereich Anti­se­mi­tis­mus und Islam­feind­schaft sind hoch­gra­dig besorg­nis­er­re­gend“, so Schmidt.

Zu den Ursa­chen der immer wei­ter ver­brei­te­ten rechts­ra­di­ka­len Ein­stel­lun­gen erklärt Ralf Steg­ner: „Rech­te Ein­stel­lun­gen sind häu­fig das Resul­tat einer weit ver­brei­te­ten Ver­un­si­che­rung. Die SPD muss des­halb die Bekämp­fung die­ser Unsi­cher­heit in den Mit­tel­punkt ihrer Poli­tik stel­len. Nur der Kampf gegen pre­kä­re Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­se, die mate­ri­el­le Absi­che­rung von Lebens­ri­si­ken und eine Stär­kung des gesell­schaft­li­chen Soli­da­ri­täts­prin­zips kön­nen die lang­fris­ti­ge Grund­la­ge für eine demo­kra­ti­sche, offe­ne und viel­fäl­ti­ge Gesell­schaft legen.“

Wir brau­chen drin­gend eine umfas­sen­de und mög­lichst brei­te Reak­ti­on der Zivil­ge­sell­schaft, denn men­schen­feind­li­che Ein­stel­lun­gen zei­gen sich auch über alle Par­tei­prä­fe­ren­zen hin­weg. Mit einem offe­nen und fes­ten Bekennt­nis zur Viel­falt in unse­rer Gesell­schaft las­sen sich ras­sis­ti­sche Vor­ur­tei­le abbau­en“, so Chris­to­pher Schmidt abschlie­ßend.

Die Zusam­men­fas­sung der Stu­die „Die Mit­te im Umbruch“ fin­den Sie hier.